Hier finden Sie alle Anträge und Anfragen der Stadtratsfraktionen chronologisch nach den Ratssitzungen sortiert *

Viele Anträge stehen auch durch Klick zum Download bereit!

 In der Legislaturperiode 2019-2024 wurde Reinhard Hotop für AKTIV für Schleusingen in den Kreistag des Landkreises Hildburghausen gewählt und bildete mit Die Linke und Bündnis90/Die Grünen die Fraktion „Links-Grün-Aktiv“, Maikel Schätzler bekam das Mandat des Ortteilbürgermeisters des Schleusinger Ortsteiles Geisenhöhn. Jörg Zinn erhielt das einzige Mandat der Wählergruppe AKTIV für Schleusingen im Schleusinger Stadtrat und wurde vom Stadtrat zum ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. In dieser Funktion hatte er zwar im Stadtrat und in den Ausschüssen viele Möglichkeiten der Mitgestaltung und Diskussionsführung, allerdings kein Antragsrecht, das den Fraktionen vorbehalten ist.

 

 

In der kommenden Wahlperiode möchte AKTIV für Schleusingen wieder in Fraktionsstärke über das Antragswesen der Gremien weitere Gestaltungsspielräume nutzen und hofft auf IHRE Unterstützung bei der anstehenden Wahl. 

 

Ratssitzungen 2018

  

13.02.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

 

10.04.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

24.04.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

 

15.05.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

 

26.06.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

 

07.08.2018

• Antrag zur Feuerwehrsatzung  (37/0/2)

• Änderungsantrag dazu von AKTIV - nicht erfolgreich 

•  Anträge zur Hauptsatzung und zur Geschäftsordnung sind auf die nächste Stadtratssitzung am 28.08.2018 vertagt und in den Hauptausschuss zur Vorberatung verwiesen worden
• unser Änderungsantrag von AKTIV

 

28.08.2018

• Vorlage zur Hauptsatzung  (39/1/0)

• Änderungsantrag dazu von AKTIV - (6/1/33) - nicht erfolgreich 

• Änderungsantrag "beschließender Kulturausschuss" von AKTIV - (18/0/22) - nicht erfolgreich 

•  Antrag zur Geschäftsordnung von AKTIV - (4/0/36) - nicht erfolgreich

 

09.10.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

 

25.10.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

 

14.11.2018

• Antrag zur Schulträgerschaft von CDU (Vertragt)

• Stellungnahme dazu von AKTIV   

 

22.11.2018

• Antrag zur Geschäftsordnung von CDU (Vertagung) (9/22/6)
• Änderungsantrag von AKTIV

• Antrag zur Schulträgerschaft von CDU (8/2/27)

• Antrag zu Druck & Verteilung des Amtsblattes (günstigste Variante) von  AKTIV (31/1/5)

 

04.12.2018

 

keine Anträge oder Anfragen

 

Ratssitzungen 2017

 

 

14.02.2017

• Antrag „Anschaffung eines Defibrillators“    AKTIV (aufgrund einer erfolgten Lebensrettungsmaßnahme auf dem Markt) (4/4/11) - nicht erfolgreich

• Wiedervorlage Antrag „Alte Posthalterei“ AKTIV / SPD / DIE LINKE (3/4/13) - nicht erfolgreich – erweiterte Begründung

 

28.03.2017

• Korrektur des Protokolls  AKTIV – erfolgreich (20/0/0)  

• Antrag „Änderung der Tagesordnung“ AKTIV – erfolgreich (6/10/4)

Beschussvorlage 1. Nachtragshaushalt: Der beschlossene Bau von Personenaufzügen in die Altstadt wird mit der Begründung, dass dafür kein Geld vorhanden sei und die Akzeptanz in der Bevölkerung dazu nicht da sei, gestrichen.

• Änderungsantrag „Nachtragshaushalt“  AKTIV – zurückgezogen unter der Maßgabe der Vorstellung und Beratung der Planungsunterlagen im Ausschuss BWO.

Anm.: im Ausschuss BWO wurden die Vorplanung von zwei freistehenden Vertikalaufzügen mit Turm und Brücke in Stahl-/Glaskonstruktion vorgestellt. Die Kosten belaufen sich hierfür auf jeweils 1,2 Mio.€. Alternativ konnte durch AKTIV für Schleusingen nochmals die Prüfung einer u.U. kostengünstigeren Schrägaufzug-Variante erwirkt werden.

 

• Anfrage „Vereinsförderung“ AKTIV – Beantwortung durch den Bürgermeister; der Bitte um Veröffentlichung der Antworten wurde im Nachgang nicht entsprochen.

• Antrag zur Geschäftsordnung und Änderungsantrag zum „Verkauf der KEBT-Aktien“ – AKTIV  kann an dieser Stelle nicht veröffentlicht werden, da im nichtöffentlichen Teil der Sitzung verhandelt.

  

03.05.2017

 

Bereitschaftserklärung zur Eingliederung der Gemeinden Schleusegrund und Masserberg in die Stadt Schleusingen:

• Änderungsantrag „Vereinbarung zur Eingliederung“  AKTIV

Die CDU-Fraktion reicht ebenfalls einen Änderungsantrag ein. Der Bürgermeister wertet den Antrag der CDU für weitreichender und stellt daher den Antrag der CDU zur Abstimmung

 

• Änderungsantrag „Vereinbarung zur Eingliederung“  CDU – erfolgreich (12/1/7)

        Richtlinie über Zuschüsse an die Ortsteile:

• Änderungsanträge zur „Richtlinie über Zuschüsse an die Ortsteile“ – AKTIV

Auf Antrag zur Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE => Verweis in den Hauptausschuss – erfolgreich (18/1/1)  - im Hauptausschuss vom 08.06.2017 wird die Beschlussvorlage vom Bürgermeister zurückgenommen (weitere Informationen zum Thema siehe HIER)

 

 

11.07.2017

 

       keine Anträge oder Anfragen

 

 

12.09.2017

• Antrag zur Geschäftsordnung „Vertagung des Beschlusses zur Absenkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer“    AKTIV (aufgrund der Übertragung des Ortsrechtes im Rahmen des geplanten Zusammenschlusses der Gemeinden Schleusingen, St. Kilian und Nahetal-Waldau) (2/4/11)

• Antrag zur Geschäftsordnung „Festlegung der Gewerbesteuer ab 2018“    AKTIV (2/3/13)

• Antrag zur Geschäftsordnung „Kauf des Saals in Rappelsdorf“ AKTIV  (3/3/12)

 

 05.12.2017

• Anfragen an den Bürgermeister zum Thema "Hennebergstadion" vom 16.11.2017 AKTIV

• Antrag zur Errichtung eines Fahrradständers am neuen Busbahnhof AKTIV  (Verwiesen an den Bauausschuss)
• Antrag zur Straßenumbenennung "Helmut-Kohl-Straße" CDU  (10/0/9) (Bürgermeister Brodführer hat von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht)   

unser Redebeitrag zum Thema: "Helmut-Kohl-Straße" AKTIV

 

Ratssitzungen 2016

 

01.03.2016   

• Lob der Arbeit der Arbeitsgruppe  „Neugliederungsvertrag“
• Anfrage zum Antrag „nachhaltige Standortanalyse“  AKTIV => Rücknahme aufgrund Beanstandung durch Rechtsaufsicht - erfolgreich (21/0/0)

03.05.2016

• keine Anträge oder Anfragen

26.07.2016      

• keine Anträge oder Anfragen

12.10.2016    

• Antrag z. GO „Erhaltungssatzung“ AKTIV  - nicht erfolgreich (0/2/17)
• Anfrage „Nutzung Stadtarchiv“ AKTIV  - Beantwortung durch BM
• Antrag „Alte Posthalterei“ AKTIV  / SPD / DIE LINKE => vertagt  

 15.11.2016

• gemeinsame Ratssitzung in Waldau

Ratssitzungen 2015

 

23.01.2015 

• Anfrage „Nutzung der Gemeindehäuser in den Ortsteilen“ AKTIV 

27.01.2015    

• Antrag „Kulturausschuss“SPD  - nicht erfolgreich (6/1/13)

14.04.2015      

• Anfrage zur Arbeit der Feuerwehr  AKTIV - Beantwortung durch Stadtbrandmeister
• Antrag „Parkleitsystem“ AKTIV - erfolgreich (19/0/0)
• Antrag „Geschäftsordnung“ AKTIV - nicht erfolgreich (0/0/19)
• Antrag „Bürgerfragestunde“ AKTIV - nicht erfolgreich (4/2/13)

14.07.2015      

• Antrag „Änderung des Protokolls“AKTIV - nicht erfolgreich (3/3/15)
• Anfrage „Radweg, Stadtbibliothek, MVZ“ - DIE LINKE - Beantwortung durch BM
• Änderungsantrag „Arbeitsgruppe“ AKTIV - nicht erfolgreich (2/2/17)
• Antrag „Personenschrägaufzug“ AKTIV
• Änderungsantrag „zwei Aufzüge“ CDU  - erfolgreich (17/3/1)

08.09.2015

• Antrag „Flüchtlingsunterkunft“ AKTIV    
• Änderungsantrag „nachhaltige Standortanalyse“ CDU - erfolgreich (14/2/2)
• Änderungsantrag „Vereinshäuser“ AKTIV  - nicht erfolgreich (2/2/14)
• Antrag „Geschäftsordnung - Vertagung" AKTIV  - nicht erfolgreich (3/0/15)
• Antrag zur Geschäftsordnung – Vertagung BM - erfolgreich (17/0/1)

03.11.2015

• Änderungsantrag „Feuerwehrsatzung“ AKTIV  - nicht erfolgreich (2/2/16)
• Antrag Aufhebung „Standortanalyse“ AKTIV  - nicht erfolgreich (2/0/18)
• Stellungnahme der Fraktionen zum Neugliederungsvertrag (SPD und AKTIV als Einzige in Schriftform  (Eingemeindung)
• CDU Antrag: Bildung einer Arbeitsgruppe - erfolgreich (13/5/2)
• Änderungsantrag „Bürgerfragestunde“ AKTIV  - nicht erfolgreich (3/0/17)
• Änderungsantrag „Tonmitschnitt“ AKTIV  - nicht erfolgreich (2/0/18) 

 

Ratssitzungen 2014

 

01.07.2014  (konstituierende Ratssitzung) 

• Wahl des ersten Beigeordneten der Stadt Frank Eichler [CDU] (9), Heiko Weigmann [FW] (6), Reinhard Hotop [AKTIV] (2), ungültig (2)

19.08.2014     

• keine Anträge oder Anfragen 

02.12.2014

• Antrag „Rennsteigshuttle“ AKTIV - (Willensbekundung) - erfolgreich (18/1/0)

* für Vollständigkeit keine Haftung!

Stand: 24.04.2019