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zum FW-Artikel vom 14.03.2016 "mit Handschlag in die Zukunft"

FW-Artikel - Nun doch keine Standortanalyse - veröffentlicht am 16.02.2016

Pressemitteilung der Wählergruppe - ein Rückblick - veröffentlicht am 20.01.2016

Gute Ideen setzen sich durch

 zum Artikel im Freien Wort vom 14.3.2016 „Mit einem Handschlag in die Zukunft“

Am 14.03.2016 veröffentlichte das Freie Wort einen Artikel zum Abschluss des Eingliederungsvertrags der Stadt Schleusingen mit den Nachbargemeinden St. Kilian und Nahetal-Waldau. In dem Artikel wird Schleusingens Bürgermeister folgendermaßen zitiert: „(Die gemeinsame Arbeitsgruppe) sei der Kitt der Verhandlungen gewesen und hätte das Klima durchweg positiv beeinflusst.“ Schleusingens Bürgermeister vergisst bei dieser Darstellung, dass unsere Fraktion bereits zur Stadtratssitzung am 14.07.2015 einen Änderungsantrag zu diesem Thema eingebracht hat (siehe Bericht des FW vom 16.07.2015). In der ursprünglichen Beschlussvorlage des Bürgermeisters sollten allein die Bürgermeister beauftragt werden, eine Vorlage für einen Eingliederungsvertrag zu erstellen. Unsere Fraktion beantragt daraufhin, dass eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Nachbargemeinden gebildet werden soll. Der Änderungsantrag unserer Fraktion wurde mit 2 Für-Stimmen, 2 Enthaltungen und 17 Gegenstimmen abgelehnt. Wir freuen uns, dass unser Anliegen zur Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe dann doch noch - entgegen dem Stadtratsbeschluss - aufgenommen wurde. Offensichtlich hat sich unsere gute Idee letztlich durchgesetzt.
Durch ein recht fragwürdiges Benennungsverfahren konnte kein Vertreter unserer Fraktion in der Arbeitsgruppe mitarbeiten. Von Anfang an hatten wir gefordert, dass die Vertreter unseres Stadtrates in der Arbeitsgruppe regelmäßig über den Arbeitsstand in einer kurzen Email alle nicht beteiligten Stadträte informieren. Leider wurde dies nicht umgesetzt und wir konnten dann nur das fertige Endergebnis zur Kenntnis nehmen. Leider wurden auch hier die Möglichkeiten zur Transparenz und Beteiligung nicht genutzt. Wir hoffen, dass die nun bald hinzukommenden Gemeinderäte aus den Nachbargemeinden mit dafür sorgen, dass sich die demokratische Kultur im Stadtrat weiterentwickelt.

Reinhard Hotop

Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe AKTIV für Schleusingen -

Pressemitteilung der Wählergruppe AKTIV für Schleusingen -

ein Rückblick veröffentlicht 20.01.2016

- Originalfassung - 

Am 01.07.2014 zog mit der Wählergruppe „AKTIV für Schleusingen“ eine neue Fraktion in den Stadtrat der Stadt Schleusingen ein. Nach eineinhalb Jahren im Stadtrat zieht die Wählergruppe eine erste Zwischenbilanz. Mit Blick auf das Wahlprogramm, mit dem sich „AKTIV für Schleusingen“ im April 2014 zur Wahl stellte, sind die Fraktionsmitglieder Reinhard Hotop und Jörg Zinn zufrieden, da noch vor der Halbzeit der Legislaturperiode ein großer Teil des Wahlprogramms mit z. T. gutem Erfolg abgearbeitet wurde.

Als Beispiel sei die Initiative zur Wiederbelebung eines regelmäßigen Bahnverkehrs durch Schleusingen genannt. Anfangspunkt war ein Antrag der Wählergruppe, der im Stadtrat eine breite Mehrheit fand. Danach wurde dieser Beschlusstext auch von den anderen Anliegergemeinden der Bahnstrecke Rennsteig-Ilmenau verabschiedet. Inzwischen hat sich ein parteien- und landkreisübergreifendes Arbeitsbündnis etabliert, das dieses Ziel mit großem Engagement verfolgt. Die Arbeitsgruppe erarbeitet dabei auch Konzepte, um die touristischen Potentiale von Stadt und Region besser und nachhaltig zu nutzen.

Die beiden Stadträte der Wählergruppe konnten zudem eine Lösung für die bessere Erreichbarkeit des Schleusinger Marktes durch einen Personenaufzug auf den Weg bringen, obgleich die CDU-Fraktion die ausgearbeitete Variante mit einem Gegenantrag übertrumpfte. Jetzt sollen gleich zwei Aufzüge gebaut werden.

Bereits zur Stadtratssitzung im Juli 2015 beantragte „Aktiv für Schleusingen“, in Vorbereitung der Gemeindegebietsreform, eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Gemeinden Nahetal-Waldau und St. Kilian zu bilden. Der Antrag erhielt im Stadtrat keine Mehrheit. In den Nachbargemeinden wurde diese Forderung jedoch ebenfalls erhoben und so wurde im Herbst doch noch diese gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet.

So agierte die Wählergruppe in Sachen Gemeindegebietsreform konsequent dem Wahlprogramm folgend, nämlich die Strukturen und die Mitbestimmung der Ortsteile zu fördern und die Stadt als verlässlichen Partner für die Nachbargemeinden attraktiv zu machen.

Nicht durchsetzen konnte sich die Fraktion mit einem Antrag im September letzten Jahres, der die Nutzung der stadteigenen Vereinshäuser in den Ortsteilen verlässlich regeln sollte. Durch die Haltung der Mehrheit des Stadtrates wurden die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und der politischen Arbeit der Parteien und Organisationen in den Ortsteilen empfindlich beschnitten. Für die demokratische Kultur in unserer Stadt ist dies ein bitteres Ergebnis.

Viel Engagement investierte „AKTIV für Schleusingen“  in die Mitgestaltung notwendig gewordener Veränderungen im Ortsrecht, um die Arbeit in den Gremien zu verbessern. Leider fanden alle Vorschläge, sowie auch ein Antrag, der die Bürgerfragestunde an den Beginn der Stadtratssitzung gerückt und verlässlich gestaltet hätte, keine Mehrheit. So müssen nun weiter interessierte Bürger bis zum Ende der öffentlichen Sitzung warten, um ihre Fragen stellen zu können.

Die Förderung der Transparenz der Stadtratsarbeit war ein wichtiges Wahlversprechen der Wählergruppe. Aus diesem Grund stellt „Aktiv für Schleusingen“ als einzige Fraktion im Stadtrat alle ihre Anträge, Anfragen und Redebeiträge ins Internet.

Dies sind einige Beispiele für die oft mühsame aber letztlich doch erfolgreiche Arbeit der Stadtratsfraktion. Schaut man in die Sitzungsprotokolle des Rates, fällt auf, dass die Wählergruppe in der bisherigen Legislaturperiode wirklich AKTIV war. Da noch viele weitere Themen zu bearbeiten sind, wird sich die Wählergruppe auch in diesem Jahr wieder konstruktiv an der politischen Arbeit im Stadtrat beteiligen.  Ziel muss es sein, im Rat eine sachliche und konstruktive Streitkultur zu pflegen.

Im Namen der Schleusinger Stadtratsfraktion „AKTIV für Schleusingen“

Reinhard Hotop (Fraktionsvorsitzender)